Grundzüge des Arbeitsrechts. (Lernbücher für Wirtschaft und Recht)

Grundzüge des Arbeitsrechts. (Lernbücher für Wirtschaft und Recht)

von: Ralph Hirdina

Verlag Franz Vahlen, 2008

ISBN: 9783800635306

Sprache: Deutsch

372 Seiten, Download: 3852 KB

 
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Grundzüge des Arbeitsrechts. (Lernbücher für Wirtschaft und Recht)



  Vorwort 6  
  Inhaltsübersicht 8  
  Inhaltsverzeichnis 10  
  Abkürzungsverzeichnis 18  
  1. Der Arbeitnehmer 24  
     1.1 Bedeutung des Begriffs 24  
     1.2 Definition des Arbeitnehmerbegriffs 24  
     1.3 Arbeitnehmereigenschaft von Organmitgliedern 26  
     1.4 Arbeitnehmereigenschaft leitender Angestellter 28  
     1.5 Arbeitnehmereigenschaft Scheinselbständiger 29  
     1.6 Arbeitnehmereigenschaft sonstiger Personen 30  
     1.7 Checkliste zum Arbeitnehmerbegriff 33  
  2. Rechtsfragen im Vorfeld des Abschlusses des Arbeitsvertrages 34  
     2.1 Allgemeines zur Vertragsanbahnung 34  
     2.2 Folgen des Abbruchs von Vertragsverhandlunge n 34  
     2.3 Diskriminierungsverbote 35  
     2.4 Beschränkungen des Fragerechts 38  
     2.5 Verletzung von Mitteilungs- und Rücksichtnahmepflichten 40  
     2.6 Ersatz von Vorstellungskosten 41  
     2.7 Besonderheiten bei der Einstellung ausländischer Mitarbeiter 42  
     2.8 Checkliste zu Rechtsfragen im Vertragsanbahnungsverhältnis 49  
  3. Der unbefristete Arbeitsvertrag 52  
     3.1 Das unbefristete Arbeitsverhältnis als Grundmodell 52  
     3.2 Fälle der Beendigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses 52  
     3.3 Checkliste zum unbefristeten Arbeitsverhältnis 62  
  4. Das Befristungs- und Teilzeitrecht 64  
     4.1 Der befristete Arbeitsvertrag als Ausnahmefall 64  
     4.2 Voraussetzungen einer zulässigen Befristung 65  
     4.3 Zusammenfassung der Gründe für eine unwirksame Befristung 72  
     4.4 Rechtsfolge einer unwirksamen Befristung 72  
     4.5 Ordentliche Kündigungsfrist für unwirksam befristete Arbeitsverhältnisse 73  
     4.6 Die Kündigung befristeter Arbeitsverhältnisse 74  
     4.7 Checkliste zum befristeten Arbeitsvertrag 83  
     4.8 Das Teilzeitarbeitsverhältnis 84  
     4.9 Checkliste zum Teilzeitanspruch 85  
  5. Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall 86  
     5.1 Systematische Einordnung der Entgeltfortzahlung 86  
     5.2 Entgeltfortzahlung an Feiertagen 87  
     5.3 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 89  
     5.4 Checkliste zur Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall 111  
  6. Der Erholungsurlaub 114  
     6.1 Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub 114  
     6.2 Anspruch auf den vollen gesetzlichen Urlaub 115  
     6.3 Anspruch auf Teilurlaub 116  
     6.4 Verhältnis von gesetzlichem Mindesturlaub und Tarifurlaub 117  
     6.5 Urlaub für Teilzeitbeschäftigte 118  
     6.6 Ausschluss von Doppelansprüchen 119  
     6.7 Zeitpunkt der Urlaubsgewährung 121  
     6.8 Zweck des Urlaubs 125  
     6.9 Widerruf erteilten Urlaubs 127  
     6.10 Urlaubsübertragung 129  
     6.11 Urlaubsabgeltung 132  
     6.12 Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld 134  
     6.13 Überzahlter Urlaub 136  
     6.14 Erwerbstätigkeit während des Urlaubs 136  
     6.15 Checkliste zum Urlaubsrecht 145  
  7. Verzug des Arbeitgebers mit der Annahme der Arbeitsleistung 148  
     7.1 Bedeutung des § 615 S. 1 BGB 148  
     7.2 Voraussetzungen des Annahmeverzugs 149  
     7.3 Anrechnungspflicht nach § 615 S. 2 BGB 154  
     7.4 Checkliste zum Annahmeverzug 157  
  8. Vorübergehende Verhinderung zur Arbeitsleistung 160  
     8.1 Regelung des § 616 BGB 160  
     8.2 Checkliste zu § 616 BGB 170  
  9. Gratifikationen und Rückzahlungsklausel n 172  
     9.1 Rechtscharakter von Gratifikationen 172  
     9.2 Rechtsgrundlagen für die Zahlung von Gratifikationen 173  
     9.3 Kürzung von Sondervergütungen 174  
     9.4 Rückzahlungsklauseln 175  
     9.5 Checkliste zu Gratifikationen und Rückzahlungsklauseln 176  
  10. Arbeitnehmerhaftung 178  
     10.1 Grundsätzliche Überlegungen 178  
     10.2 Schlechtleistung und Kündigung 179  
     10.3 Leistungsstörung und Schadensersatz 180  
     10.4 Privilegierte Arbeitnehmerhaftung 181  
     10.5 Lehre vom innerbetrieblichen Schadensausgleich 194  
     10.6 Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung durch das Sozialgesetzbuch 197  
     10.7 Fragen der Mankohaftung 200  
     10.8 Checkliste zur Arbeitnehmerhaftung 208  
  11. Der Betriebsübergang 210  
     11.1 Allgemeine Überlegungen 210  
     11.2 Übergang eines Betriebs oder Betriebsteils 211  
     11.3 Anforderungen an das Rechtsgeschäft i. S. d. § 613a Abs. 1 BG B 218  
     11.4 Abgrenzung des Betriebsübergangs zur Betriebsstilllegung 219  
     11.5 Zeitpunkt des Betriebsübergangs 221  
     11.6 Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers 221  
     11.7 Betriebsübergang und Tarif-/Betriebsverfassungsrecht 223  
     11.8 Betriebsübergang und Haftung 224  
     11.9 Betriebsübergang und Kündigung 225  
     11.10 Checkliste zum Betriebsübergang 225  
  12. Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses 228  
     12.1 Allgemeines zur ordentlichen Kündigung 228  
     12.2 Anhörung des Betriebsrates 229  
     12.3 Ordentliche Kündigung unter Geltung de s Kündigungsschutzgesetzes 230  
     12.4 Checkliste zur ordentlichen Kündigung 264  
  13. Die außerordentliche Kündigung 266  
     13.1 Allgemeines zur außerordentlichen Kündigung 266  
     13.2 Wichtiger Grund i. S. d. § 626 Abs. 1 BGB 269  
     13.3 Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB 273  
     13.4 Checkliste zur außerordentlichen Kündigung 276  
  14. Die Änderungskündigung 278  
     14.1 Allgemeines zur Änderungskündigung 278  
     14.2 Formen der Änderungskündigung 279  
     14.3 Vorrang der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung 279  
     14.4 Annahme der Änderungskündigung unter Vorbehalt 280  
     14.5 Checkliste zur Änderungskündigung 284  
  15. Besonderer Kündigungsschutz 286  
     15.1 Besonderer Kündigungsschutz neben dem Kündigungsschutzgesetz 286  
     15.2 Besonderer Kündigungsschutz für Schwangere un d Wöchnerinnen 286  
     15.3 Besonderer Kündigungsschutz für Elternzeitberechtigte 291  
     15.4 Besonderer Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen 292  
     15.5 Besonderer Kündigungsschutz für Betriebsräte 298  
     15.6 Checkliste zum besonderen Kündigungsschutz 299  
  16. Nachschieben von Kündigungsgründen 300  
     16.1 Problemstellung 300  
     16.2 Zulässigkeit des Nachschiebens von Kündigungsgründen 300  
     16.3 Checkliste zum Nachschieben von Kündigungsgründen 304  
  17. Das Kündigungsschutzverfahren 306  
     17.1 Allgemeines zur Kündigungsschutzklage 306  
     17.2 Kündigungsschutzklage als Feststellungsklage 306  
     17.3 Ausschlussfrist des § 4 S. 1 KSchG 308  
     17.4 Zulassung verspäteter Klagen / Verlängerte Anrufungsfrist 308  
     17.5 Klageform 308  
     17.6 Auflösungsurteil des Gerichts 309  
     17.7 Neues Arbeitsverhältnis 310  
     17.8 Klagemuster 311  
     17.9 Checkliste zum Kündigungsschutzverfahren 311  
  18. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Auflösungsvertrag 314  
     18.1 Form des Auflösungsvertrages 314  
     18.2 Auflösungsvertrag, Kündigungsschutz, Anfechtung 314  
     18.3 Auflösungsvertrag und Abwicklungsvertrag 315  
     18.4 Auflösungsvertrag und Haustürgeschäft 316  
     18.5 Auflösungsvertrag und Steuer-, Sozialversicherungsrecht 316  
     18.6 Auflösungsvertrag und Sperrzeit 317  
     18.7 Checkliste zum Auflösungsvertrag 317  
  19. Das Arbeitzeugnis 320  
     19.1 Pflicht des Arbeitgebers zur Zeugniserteilung 320  
     19.2 Entstehung des Anspruchs 320  
     19.3 Durchsetzung, Verjährung, Verwirkung des Zeugniserteilungsanspruchs 321  
     19.4 Form des Zeugnisses 321  
     19.5 Zeugnisarten 322  
     19.6 Zeugnissprache 324  
     19.7 Haftung des Arbeitgebers im Zusammenhang mit der Zeugniserteilung 327  
     19.8 Checkliste zum Arbeitszeugnis 328  
  20. Fragen des Betriebsverfassungsgesetzes 330  
     20.1 Bildung von Betriebsräten 330  
     20.2 Errichtung von Sprecherausschüsse n 331  
     20.3 Betriebsverfassungsrecht im Normengefüge 332  
     20.4 Mitbestimmung des Betriebsrates in sozialen Angelegenheiten 335  
     20.5 Beteiligung des Betriebsrates bei personellen Maßnahme n 337  
     20.6 Beteiligung des Betriebsrates in wirtschaftlichen Angelegenheiten 347  
     20.7 Checkliste zu Fragen des Betriebsverfassungsrecht s 349  
  21. Tarif- und Arbeitskampfrechtrecht 352  
     21.1 Funktion des Tarifvertrages 352  
     21.2 Tarifautonomie 352  
     21.3 Hierarchische Einordnung des Tarifrechts 352  
     21.4 Tarifvertragparteien 353  
     21.5 Tarifgebundenheit 353  
     21.6 Wirkung der Rechtsnormen des Tarifvertrages 354  
     21.7 Allgemeines zu Streik und Aussperrung 356  
     21.8 Auswirkungen von Streik und Aussperrung 357  
     21.9 Betriebsstilllegung und Arbeitskampfrisiko 359  
     21.10 Auswirkungen auf die Sozialversicherungspflicht 360  
     21.11 Checkliste zum Tarif- und Arbeitskampfrecht 360  
  Literaturverzeichnis 362  
  Stichwortverzeichnis 364  

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