Solvency II in der Rechtsanwendung 2012

Solvency II in der Rechtsanwendung 2012

von: Manfred Wandt, Meinrad Dreher, Manfred Wandt

Verlag Versicherungswirtschaft, 2012

ISBN: 9783862982134

Sprache: Deutsch

134 Seiten, Download: 826 KB

 
Format:  PDF, auch als Online-Lesen

geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen PC, MAC, Laptop


 

eBook anfordern

Mehr zum Inhalt

Solvency II in der Rechtsanwendung 2012



  Solvency II in der Rechtsanwendung 2012 1  
     Vorwort 6  
     Inhaltsübersicht 8  
     Das neue VAG im System von Solvency II 10  
        Das neue Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) im System von Solvency II 10  
        Das neue VAG im System von Solvency II 14  
           I. System der Gesetzgebung von Solvency II 14  
              1. Allgemein 14  
              2. Level 2 a 16  
              3. Level 2 b 17  
              4. Level 3 18  
              5. Level 4 und 5 18  
           II. Folgerungen für das neue VAG 19  
           III. Verbliebene Relevanz des neuen VAG 22  
           IV. Erhöhte Relevanz wegen Über-Umsetzung? 23  
              1. Fälle von Über-Umsetzung 23  
              2. Folgerungen für das neue VAG 27  
        Die Umsetzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes der Solvency-II-Richtlinie im VAG-Regierungsentwurf 30  
           I. Einleitung 30  
           II. Prinzipienbasiertes Recht und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 32  
           III. Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, insbesondere Art.29 34  
              1. Der primärrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Art. 5 Abs. 4 EUV) 34  
              2. Die Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes durch Art. 29 Abs. 3 37  
           IV. Die Neuregelung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in §§ 290, 291 VAG-RegE 40  
              1. Die Regelungen des VAG-RegE 40  
              2. Kritische Würdigung der §§ 290, 291 VAG-RegE 42  
           V. Zu den Gegenvorschlägen des GDV 50  
           VI. Eigener Regelungsvorschlag 51  
     Diskussionsbericht zu Panel 1 54  
        „Das neue VAG im System von Solvency II“ 54  
     Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren 60  
        Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren aus Sicht der BaFin 60  
           1. Vorab 60  
           2. Gliederung 60  
           3. SRP (1) 61  
           4. SRP (2) 61  
           5. SRP (3) 62  
           6. SRP (4) 62  
           7. SRP (5) 63  
           8. Vergleich zum geltenden Recht 63  
           9. Einige offene Fragen und Fazit 64  
        Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren aus Sicht der Versicherungswirtschaft 66  
           1. Systematische Einordnung 66  
              a) Aufgaben der Aufsicht, § 289 Abs. 1 66  
              b) Einhaltung der Gesetze für den Betrieb des Versicherungsgeschäftes 67  
           2. Konzept des aufsichtlichen Überprüfungsverfahrens 68  
              a) Spezielles förmliches Verfahren oder laufende Überprüfung? 68  
              b) Ziele des aufsichtlichen Überprüfungsverfahrens 70  
              c) Gegenstand des Überprüfungsverfahrens 72  
              d) Ausgangspunkt der Überprüfung: Die unternehmensinternen Festlegungen 73  
              e) Unternehmensbezogene Ausgestaltung (Proportionalität) 75  
           3. Überwachungsinstrumente für die Ausübung der qualitativen Überprüfung 76  
           4. Eingriffsbefugnisse im Rahmen der Überprüfung 78  
              a) Generalnorm 78  
              b) Kapitalaufschlag 79  
              c) Weitere Eingriffsnormen 79  
           5. Zusammenfassung 80  
        Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren nach Art. 36 Solvency II-Richtlinie und § 289 VAG-RegE 82  
           Gliederung 82  
           I. Einleitung 85  
           II. Die Grundsätze der Versicherungsaufsicht unter Solvency II 86  
           III. Ziel und Konzeption des aufsichtlichen Überprüfungsverfahrens 87  
              1. Die Zielsetzung 87  
              2. Art. 36 Solvency II-Richtlinie und seine Umsetzung in § 289 Abs. 2 bis 4 VAG-RegE 89  
                 a) Der Regelungsgehalt des Art. 36 Solvency II-Richtlinie 89  
                 b) Die Umsetzung im VAG-RegE 92  
              3. Die CEIOPS-Empfehlung zu dem aufsichtsbehördlichen Vorgehen 94  
           IV. Die Gegenstände des aufsichtlichen Überprüfungsverfahrens 95  
              1. Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsmaßstab 95  
                 a) Der Untersuchungsgegenstand 95  
                 b) Der Untersuchungsmaßstab 97  
                 c) Überprüfung, Bewertung, Beurteilung und Ergebnismitteilung 99  
              2. Das Governance-System als Prüfungsgegenstand 101  
                 a) Das Governance-System als Risikoquelle und als struktureller Rahmen zur angemessenen Risikohandhabung 101  
                 b) Das komplexe Governance-Konzept in der Rechtsanwendung 103  
              3. Die kapitalbezogenen Anforderungen als Prüfungsgegenstand 105  
                 a) Die allgemeinen Bewertungsvorgaben 105  
                 b) Die Einhaltung der Vorgaben zu den versicherungstechnischen Rückstellungen 106  
                 c) Die Einhaltung der Mindest- und der Solvenzkapitalanforderungen 109  
                 d) Die Einhaltung der Anlagevorschriften 111  
                 e) Die Einhaltung der Vorgaben bezüglich der Qualität und Quantität der Eigenmittel 113  
                 f) Die Einhaltung der Vorgaben zum internen Modell 115  
           V. Die aufsichtsbehördlichen Befugnisse zur Behebungvon Schwächen und Mängeln 116  
              1. „Schwächen oder Mängel“ als Rechtsbegriffe 116  
                 a) „Schwächen oder Mängel“ als einheitliches Tatbestandsmerkmal 116  
                 b) „Schwächen oder Mängel“ als Nichteinhaltung rechtlicher Vorgaben 117  
                 c) Die Frage nach der gerichtlichen Kontrolldichte aufsichtsbehördlicher Entscheidungen 119  
              2. Die Stellung des Art. 36 Abs. 5 Solvency II-Richtlinie in der Systematik der Eingriffsbefugnisse 123  
              3. Die Nichteinhaltung der kapitalbezogenen Anforderungen 125  
              4. Die Nichteinhaltung der Governance-Vorgaben 126  
              VI. Zusammenfassung 128  
     Diskussionsbericht zu Panel 2 132  
        „Das aufsichtliche Überprüfungsverfahren“ 132  
     Normen 136  
     Stichworte 138  

Kategorien

Service

Info/Kontakt