Staat ohne Verantwortung? Zum Wandel der Aufgaben von Staat und Politik

von: Ludger Heidbrink, Alfred Hirsch

Campus Verlag, 2007

ISBN: 9783593414096

Sprache: Deutsch

501 Seiten, Download: 4566 KB

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Mehr zum Inhalt

Staat ohne Verantwortung? Zum Wandel der Aufgaben von Staat und Politik

	Inhalt	6
	Vorwort	10
	Einleitung – Der Staat der Verantwortungsgesellschaft	12
	Wandel der Staatsaufgaben und Karriere des Verantwortungsprinzips	13
	Von der Erfüllungsverantwortung zur Gewährleistungsverantwortung	15
	Staat ohne Verantwortung?	18
	Zu den Beiträgen	21
	Literatur	34
	1. Voraussetzungen und Grundlagen politischer Verantwortung	36
	Grenzen der Verantwortung	38
	Politische Verantwortung	56
	§ 1 Politische Verantwortung	56
	§ 2 Verantwortung für Handlungen	59
	§ 3 Verantwortung für Überzeugungen und Einstellungen	66
	§ 4 Abgrenzungen	71
	§ 5 Folgenverantwortung	76
	§ 6 Kooperative Verantwortung	81
	Literatur	86
	Sicherheit, Freiheit, Gerechtigkeit – zur Verantwortlichkeit des Staates in der neueren Staatszieldiskussion	88
	1. Die Sicherheitsverantwortung des Staates	93
	2. Die Freiheitsverantwortung des Staates	99
	3. Der fragwürdige Gerechtigkeitszweck des Staates	101
	4. Sozialstaatskritik I: Die Chimäre der sozialen Gerechtigkeit	106
	5. Sozialstaatskritik II: Moralische Kosten	109
	6. Liberalismus oder Kommunitarismus: welcher Ausweg?	114
	Literatur	117
	Die säkulare Verantwortung der Politik	120
	1. Das Kreuz der Gegenwart	120
	2. Polemische Bemerkung zur politischen Lage	121
	3. Kurzer Versuch einer Erläuterung	123
	4. Zur Konstitution der Weltrechtsordnung	124
	5. Rückständige Widerstände	126
	6. Kein neuer Humanismus in Sicht	127
	7. Die drei Zeitalter der Politik	129
	8. Die Eigenlogik der Politik	131
	9. Das Glück der Säkularisierung	133
	10. Säkularisierung: Eine Chance für den Glauben	135
	11. Die Realität der Freiheit	136
	12. Verantwortung für die Welt	138
	13. Politische Verantwortung	140
	Literatur	141
	Gesichter der Politik – Verantwortung zwischen rechtlicher, politischer und ethischer Orientierung	144
	1. Einleitung	144
	2. Akute Bedingungen von Verantwortungen: Nöte der alltäglichen und der politischen Orientierung	145
	3. Zurechnen, Übernehmen, Zufallen und Übertragen von Verantwortungen in Nöten der Orientierung	151
	4. Politik als Beruf in der Weltgesellschaft: Gesichter der Politik	158
	Literatur	163
	2. Die Entstehung des Staates aus der Verantwortung	166
	Wahre Demokratie – Marx, politische Subjektivitäten und anarchische Meta-Politik	168
	Dislokationen – Kapitalismus kapitalisiert	170
	Es fehlen uns Benennungen – Zum Problem der politischen Subjektivität	175
	Politik im Sinne einer Distanzgewinnung innerhalb des Staates	178
	Wahre Demokratie	181
	Ethik im Sinne einer anarchischen Meta-Politik	185
	Literatur	193
	Staat und Politik aus Verantwortung	194
	1. Verantwortung für etwas oder jemanden	195
	2. Verantwortung gegenüber jemandem	202
	3. Verantwortung als Abwägung von Ansprüchen	205
	4. Das Subjekt der sozialen oder politischen Verantwortung	207
	5. Verantwortung im Staat – Staat aus Verantwortung	210
	Literatur	216
	Verantwortung und Ungeschicklichkeit: Herkunft und Herstellung des Staates aus den sozialen Ansprüchen	218
	Literatur	231
	Unbedingte Verantwortung – Politik nach Derrida	232
	Einleitung	232
	1.	235
	2.	239
	3.	245
	4.	255
	Literatur	262
	3. Staatliche Verantwortung in der globalisierten Welt	266
	Die Handlungsfähigkeit des Nationalstaats in Zeiten der Globalisierung	268
	Literatur	281
	Ist politische Folgenverantwortung unter Globalisierungsbedingungen möglich? Die Arbeitslosigkeit als Beispiel	284
	1. Die Scherensituation der Politik	284
	2. Strategien politischer Komplexitätsreduktion	287
	3. Konkretere Untersuchung von Strategien politischer Komplexitätsreduzierung – die Arbeitslosigkeitsdebatte als Beispiel	290
	4. Wie ist politische Folgenverantwortung möglich? – Auf dem Weg zu einem alternativen Konzept	299
	5. Die Frage nach der Verantwortungsfähigkeit der Politik	305
	Literatur	309
	Globalisierung rechtlicher Verantwortung? Verantwortungsattribution bei Kollektivsubjekten in normen- und handlungstheoretischer Perspektive	310
	1. Begriff und Dimensionen der Verantwortung	311
	2. Rechtlicher Verantwortungsbegriff	318
	3. Nationalstaat und Staatensysteme als Handlungs- und Verantwortungsträger, weltgesellschaftliche Voraussetzungen und Globalisierung rechtlicher Verantwortungsattribution	323
	4. Defizite in der juristischen Normen- und Handlungstheorie – Rechtliche Verantwortlichkeit von Individuen und Kollektivsubjekten	328
	5. Verantwortung auf der transnationalen Ebene von Weltgesellschaft und Weltrecht	334
	Literatur (Auswahl)	338
	Zur Neubestimmung von Gerechtigkeit in einer globalisierten Welt	344
	1. Zu einer dreidimensionalen Theorie von Gerechtigkeit: Über die Besonderheit des Politischen	350
	2. Über die Politik der Rahmen-Setzung: Von staatlicher Territorialität zu sozialer Effektivität?	359
	3. Ein Paradigmenwechsel: Postwestfälische demokratische Gerechtigkeit	367
	Literatur	371
	4. Verantwortung im Kontext staatlicher Institutionen	374
	Die Politik vervollkommnet die Ethik? Begründungs- und Realisierungsprobleme einer Ethik institutionellen Handelns	376
	1. Die aristotelische Konstruktion	377
	2. Act type und act token institutionellen Handelns	379
	3. Das Subjekt institutionellen Handelns	383
	4. Der Umgang mit Institutionen	387
	5. Moralische Adressaten	388
	Literatur	391
	Verantwortung für Institutionen – zu einer ›Ethik der Regeln‹	392
	1. Verantwortungsethik und Gesinnungsethik – der historische Bezugsrahmen	392
	2. Der Prozess der Veränderung des Individuums der Gesellschaft	394
	3. Die westliche Gesellschaftsform vor dem Zwang zur »Überbietung des kommunistischen Ideals«	399
	4. Verantwortung für alle ›Folgen und Nebenwirkungen‹ der Gesetze im öffentlichen Deliberationsprozess	402
	5. Zwischen regressiver Viktimisierung und Öffnung für die »Gesellschaft der Netzwerke«	405
	6. Verantwortung und die Entinstitutionalisierung der Gesellschaft	407
	7. Verantwortung nach und für Regeln	411
	Literatur	413
	Die Konstruktion von politischer Verantwortung zwischen Staat und Zivilgesellschaft	416
	Einleitung	416
	Politische Verantwortung als soziale Konstruktion zwischen Staat und Zivilgesellschaft	418
	Staat, Parteien, Verbände, Experten, Medien und Recht: Das neokorporatistische und rechtsstaatliche Arrangement	420
	Die Übergangsphase: Die Erosion des neokorporatistischrechtsstaatlichen Arrangements und die Etablierung eines Wohlfahrtskartells	424
	Staat, Parteien, Verbände, Experten, Medien und Recht: Das pluralistische Arrangement	425
	Schlussfolgerungen	436
	Literatur	437
	Anhang	439
	Nachhaltige Politik – Systematisierungshilfen für die Begründungsprobleme der »Verantwortung«	444
	Einleitung	444
	1. Die Dimensionen der Nachhaltigkeit	446
	2. Die Erlangung von politischer Urteilskraft	457
	3. Schluss: Der Ertrag für das Verständnis der politischen Verantwortung	462
	Literatur	465
	Staatstypen, Leitbilder und Politische Kultur: Das Beispiel des Gewährleistungsstaates	468
	I. Personen als Verkörperungen von Staatstypen und was man daraus lernen kann	468
	II. Zur steilen Karriere des Leitbildes des Gewährleistungsstaates und den damit verbundenen Gefahren von Missverständnissen	470
	III. Der Gewährleistungsstaat und das Konzept der Verantwortungsteilung	476
	IV. Governance der Verantwortungsteilung als Governancekultur des Gewährleistungsstaates	481
	V. Ausgewählte Bereiche gewährleistungsrechtlicher Struktursteuerung	484
	VI. Politische Kultur als Governancekultur: Zur Governancekultur des Gewährleistungsstaates	491
	Literatur	493
	Autorinnen und Autoren	498

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