Koppelungsgeschäfte im Europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht

Koppelungsgeschäfte im Europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht

von: Thomas Fischer

sellier.european law publishers, 2008

ISBN: 9783866537750

Sprache: Deutsch

243 Seiten, Download: 2431 KB

 
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Koppelungsgeschäfte im Europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht



  Vorwort 8  
  Inhaltsübersicht 10  
  Inhaltsverzeichnis 12  
  Einleitung 20  
     I. Rahmen für die kartellrechtliche Regelung von Kopplungsgeschäften 20  
     II. Rahmen für die lauterkeitsrechtliche Regelung von Kopplungsgeschäften 23  
     III. Zielsetzungen dieser Arbeit 24  
  Teil 1 Kopplungsgeschäfte im Europäischen und deutschen Kartellrecht 28  
     A. Kopplungen in Vertikalvereinbarungen 28  
        I. Beurteilung nach Europäischem Recht 28  
        II. Beurteilung nach bisherigem GWB 43  
        III. Beurteilung nach der 7. GWB- Novelle 47  
     B. Kopplungen und der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung 49  
        I. Das Verhältnis von Art. 81 zu Art. 82 EG/von § 16 und § 1 n.F. zu § § 19, 20 GWB 49  
        II. Die Marktabgrenzung 54  
        III. Die marktbeherrschende Stellung 54  
        IV. Der Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung 56  
        V. Das Verhältnis der marktbeherrschenden Stellung zu deren Missbrauch 58  
        VI. Kopplungsformen als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung 61  
        VII. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels 100  
        VIII. Spürbarkeit 100  
     C. Rechtfertigung durch sachliche oder handelsübliche Zugehörigkeit 102  
        I. Sachliche Zugehörigkeit 103  
        II. Handelsübliche Zugehörigkeit 105  
        III. Rechtfertigungsgründe im Einzelnen 106  
        IV. Unzulässige Kopplung trotz sachlicher oder handelsüblicher Zugehörigkeit? 112  
     D. Kopplungsgeschäfte als Missbrauch von Nachfragemacht 114  
        I. Feststellung von Nachfragemacht 114  
        II. Ausbeutung der Anbieter 115  
        III. Behinderung von Wettbewerbern 117  
        IV. Beispiele für Kopplungspraktiken marktmächtiger Nachfrager 117  
     E. Ergebnisse, Teil 1 120  
  Teil 2 Kopplungsgeschäfte im Europäischen und deutschen Lauterkeitsrecht 124  
     A. Kopplungsangebote als Maßnahmen der Verkaufsförderung 124  
        I. Formen von Kopplungsangeboten 124  
        II. Abgrenzungen 128  
     B. Kopplungsangebote vor Aufhebung der ZugabeVO 132  
        I. Die Entwicklung des Zugabewesens bis zum Erlass der ZugabeVO 132  
        III. Die Beurteilung von Zugaben unter Geltung der ZugabeVO 133  
        IV. Die Beurteilung sonstiger Kopplungsangebote unter Geltung der ZugabeVO 135  
        V. Hintergrund: Das Verbraucherleitbild 141  
     F. Die Aufhebung der Zugabeverordnung 144  
        I. Die Aufhebung der Zugabeverordnung – Ursachen und Ziele 144  
        II. Stellungnahme 145  
     G. Europarechtliche Vorgaben für die Behandlung von Kopplungen 148  
        I. Verhältnis zwischen nationalem Recht und Gemeinschafsrecht 148  
        II. Vorgaben des primären Gemeinschaftsrechtsrechts 148  
        III. Vorgaben des sekundären Gemeinschaftsrechts 150  
        IV. Vergleich der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit dem reformierten UWG nach der jeweiligen Grundkonzeption 159  
     H. Kopplungsangebote nach Aufhebung der ZugabeVO 162  
        I. Neuer Bewertungsmaßstab 162  
        II. Die BGH- Urteile „Kopplungsangebot I“ und „ Kopplungsangebot II“ 163  
        III. Ausformung der Missbrauchskontrolle 167  
        IV. Sonderfall: Diskriminierung der nicht in ein Kundenbindungssystem integrierten Kunden 201  
        V. Druckausübung auf die Marktgegenseite 203  
        VI. Gezielte Behinderung von Wettbewerbern 204  
        VII. Allgemeine Marktstörung 206  
        VIII. Verbliebene, spezialgesetzlich geregelte Kopplungsverbote 208  
        IX. Rechtsdurchsetzung und Sanktionierung 210  
     I. Das Verhältnis zwischen GWB und UWG 214  
        I. Das Verhältnis der Fallgruppe der Drucksausübung zum Kartellrecht 217  
        II. Das Verhältnis der Fallgruppe der gezielten Behinderung zum Kartellrecht 219  
        III. Das Verhältnis der Fallgruppe der allgemeinen Marktstörung zum Kartellrecht 223  
     J. Ergebnisse, Teil 2 230  
  Literaturverzeichnis 234  

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